Politik

Kategorie: Politik 1. Beschreibt politische Ereignisse auf nationaler und internationaler Ebene. 2. Enthält Nachrichten über Regierungen, Gesetze, Wahlen und internationale Beziehungen.

Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie (MWIDE)

Ministerin Berg und Konzernbevollmächtigter Ertug erleben Artenspürhund der Deutschen Bahn in Homburg im Einsatz

Ministerin Petra Berg und Ismail Ertug begleiteten in Homburg-Beeden den Einsatz eines Artenspürhundes der Deutschen Bahn. Diese speziell ausgebildeten Hunde helfen, geschützte Tierarten bei Bauprojekten zu erkennen und so Umweltschutz mit effizienter Bauplanung zu verbinden. Der Einsatz der Artenspürhunde ermöglicht schnellere Bauzeiten und gezielte Ausgleichsmaßnahmen für bedrohte Arten.

Redaktion Landespolitik

Ministerium für Bildung und Kultur (MBK)

Internationale Mobilität an beruflichen Schulen weiter ausgebaut: Abschlussbericht zum Erasmus+-Konsortium

Das Erasmus Konsortium Saarland hat zwischen 2024 und 2026 über 120 internationale Mobilitäten für Auszubildende und Lehrkräfte an beruflichen Schulen ermöglicht. Mit EU-Fördermitteln von über 344.000 Euro konnten zahlreiche Praktika und Fortbildungen in verschiedenen europäischen Ländern organisiert werden. Damit wird die europäische Zusammenarbeit und die internationale Bildung im Saarland…

Redaktion Landespolitik

Ministerium für Bildung und Kultur (MBK)

Internationale Mobilität an beruflichen Schulen weiter ausgebaut: Abschlussbericht zum Erasmus+-Konsortium

Das Erasmus Plus Mobilitäten-Programm ermöglicht seit 2024 über 120 internationale Aufenthalte für Auszubildende und Lehrkräfte an beruflichen Schulen im Saarland. Mit EU-Fördermitteln werden grenzüberschreitende Praktika, Fortbildungen und Austauschprojekte gefördert. Ziel ist es, fachliche Kompetenz und europäische Vernetzung zu stärken.

Redaktion Landespolitik

FDP Saar

Kürzung beim Unterhaltsvorschuss ist ein Bruch des Kinderrechts – erst die Zahler heranziehen, dann sparen

Die geplante Kürzung beim Unterhaltsvorschuss stößt auf scharfe Kritik. Die FDP Saar warnt vor einem Bruch des Kinderrechts und fordert, zuerst säumige Eltern zur Zahlung heranzuziehen. Gerade für Jugendliche zwischen 12 und 18 Jahren steigen die Kosten deutlich – ein Bereich, in dem der Staat nicht sparen sollte.

Redaktion Parteipolitik

FDP Saar

Berliner Abstimmung zur Gesundheitsreform zeigt Konzeptlosigkeit der Landesregierung

Die Diskussion um das GKV Beitragssatzstabilisierungsgesetz offenbart die Konzeptlosigkeit der saarländischen Landesregierung. Ministerpräsidentin Rehlinger zeigte widersprüchliches Abstimmungsverhalten im Bundesrat und brachte so Unsicherheiten für Mittelstand und Gesundheitswirtschaft mit sich. Die FDP Saar fordert klare Strukturen statt kurzfristiger Sparmaßnahmen.

Redaktion Parteipolitik

FDP Saar

Schlaganfall-Abkommen mit Frankreich muss Einstieg in echte Patientenfreizügigkeit werden

Ein neues Abkommen stärkt die grenzüberschreitende Schlaganfallversorgung zwischen Frankreich und dem Saarland. Ziel ist es, Patienten schneller hochspezialisierte Hilfe zu bieten und Hemmnisse bei Alarmierung und Behandlung zu beseitigen. Die Initiative soll den Weg für echte Patientenfreizügigkeit ebnen und die medizinische Zusammenarbeit in der Region verbessern.

Redaktion Parteipolitik

Staatskanzlei (SK)

Reform der gesetzlichen Krankenversicherung - Saarland beantragt Vermittlungsausschuss

Das Saarland fordert Nachbesserungen bei der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund von Finanzierungslücken. Ministerpräsidentin Rehlinger sieht die Versorgung in Krankenhäusern, bei Hausärzten und in der Pflege durch den aktuellen Gesetzesentwurf gefährdet. Trotz notwendiger Reformen wird die Finanzierungsstrategie kritisiert, um Insolvenzen zu vermeiden.

Redaktion Landespolitik

CDU Saar

CDU Saar | Frank Wagner zu den Ermittlungsverfahren gegen zwei SPD-Bürgermeister

Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Untreue gegen zwei SPD-Bürgermeister im Saarland. Beide stehen bereits im Zusammenhang mit mehreren Skandalen. Die SPD-Chefin äußert sich bisher nicht zu den Vorwürfen. Die Debatte um Transparenz und Aufklärung bleibt damit aktuell.

Redaktion Parteipolitik

Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie (MWIDE)

Vorsicht beim Waldbesuch – Erhöhter Ast- und Kronenbruch aufgrund anhaltender Hitze

Die anhaltende Hitze hat die Gefahr durch Astbruch in saarländischen Wäldern deutlich erhöht. Insbesondere ältere Buchen, Eschen und Eichen sind betroffen. Waldbesucher werden zur erhöhten Vorsicht und zum Meiden gefährdeter Bereiche aufgerufen.

Redaktion Landespolitik

Ladezeit … ms

Politik

Benutzeranmeldung