FDP Saar Nachrichten aus dem Saarland

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FDP Saar kritisiert Gesundheitsminister Jung

FDP Saar kritisiert Gesundheitsminister Jung: Impfpflicht für Gesundheitsberufe endet am 31. Dezember 2022, danach gelten viele Mitarbeiter in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen als nicht mehr geimpft. Die Entscheidung könnte zu Härten führen und sollte unverzüglich revidiert werden.

Redaktion Parteipolitik

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FDP Saar fordert eine Belastungsbremse bei der Grundsteuer

FDP fordert Belastungsbremse bei der Grundsteuer: Steigerungen belasten Mieter - Landesregierung soll Wohnen im Saarland auch in Zukunft bezahlbar bleiben

Redaktion Parteipolitik

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Luksic begrüßt Gas-Steuersenkung / FDP will Bürger entlasten

FDP-Landesvorsitzender Luksic begrüßt Gas-Steuersenkung: "Bürger sollten direkt entlastet werden

Redaktion Parteipolitik

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FDP Saar verteidigt Aufnahme der Füchse im Neunkircher Zoo

FDP Saar verteidigt Aufnahme der Füchse im Neunkircher Zoo: Nach Kritik an der Haltung von Füchsen für Schliefanlagen hat der Neunkircher Zoo angeboten, diese in seinem Gehege aufzunehmen. Die FDP sieht darin eine artgerechte Haltung und verteidigt das Angebot gegen die Symbolpolitik PETAs gegen die Fuchsjagd.

Redaktion Parteipolitik

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FDP Saar will Social Media Pass für saarländische Schüler

FDP-Vorschlag: Digitales Lernpass für saarländische Schüler soll die Kompetenzen im Umgang mit Social Media verbessern und den Datenschutz schützen.

Redaktion Parteipolitik

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FDP Saar begrüßt die Einigung der Ampel-Koalition zur Fortschreibung des Infektionsschutzgesetzes

FDP Saar begrüßt die Einigung der Ampel-Koalition zur Fortschreibung des Infektionsschutzgesetzes. Die neue Regelung soll kritischen Pandemiesituationen entgegenstehen und Lockdowns, Schulschließungen und 2G/3G-Regelungen vermeiden.

Redaktion Parteipolitik

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FDP Saar zieht ernüchtigendes Fazit von 100 Tagen SPD Alleinregierung

FDP-Saar kritisiert die SPD-Alleinregierung für mangelnde Umsetzung von Wahlversprechen und Überlastung der Polizei im Saarland. Die Regierung muss endlich beginnen, ihre Versprechen einzulösen.

Redaktion Parteipolitik

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Saarländische Grüne enttäuscht von der Prioritätensetzung der Ministerpräsidentin in den ersten 100 Tagen

Grüne kritisieren Prioritäten der Ministerpräsidentin in den ersten 100 Tagen: Saarländische Grüne fordern eine langfristig tragende Bildungspolitik und mehr Impulse für die Wirtschaft.

Redaktion Parteipolitik

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FDP Saar zu Äußerungen der Ministerpräsidentin Rehlinger zu möglichen Corona-Einschränkungen im Herbst und der Politik der FDP.

FDP-Saar: Politik soll Gesundheit und Freiheitsrechte wahren – Die FDP in Saarland unterstützt den Kurs der Bundespartei, der sowohl die körperlichen und psychische Gesundheit der Menschen als auch ihre persönlichen Freiheitsrechte im Blick hat. Der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Dr. Helmut Isringhaus spricht sich gegen eine „Null-Schutz-Strategie“ aus und fordert ein qualitativ…

Redaktion Parteipolitik