Schulpflicht sichert Chancen und Zusammenhalt: Saarland unterstützt Bundesratsbeschluss für starke schulische Bildung

Der Bundesrat hat sich heute für den Erhalt und die Stärkung der allgemeinen Schulpflicht als tragende Säule des deutschen Bildungssystems ausgesprochen. Das Saarland tritt der Entschließung bei und setzt damit ein klares Zeichen für ein gerechtes Bildungssystem.

Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot: „Jedes Kind hat ein Recht auf gute Bildung, individuelle Förderung und die Erfahrung, dazuzugehören. Schule ist ein Ort des gemeinsamen Lernens und Lebens, an dem Kinder und Jugendliche Gemeinschaft erfahren, Verantwortung übernehmen, unterschiedliche Perspektiven kennenlernen und demokratisches Miteinander jeden Tag einüben. Die allgemeine Schulpflicht stellt sicher, dass alle jungen Menschen Zugang zu Bildung und Teilhabe erhalten – unabhängig davon, woher sie kommen, unter welchen sozialen Bedingungen sie aufwachsen, ob sie mit einer Beeinträchtigung oder Behinderung leben oder wen sie lieben.

Gerade in einer Zeit, in der manche wieder auf Abschottung statt auf Gemeinschaft setzen, Vielfalt zum Feindbild erklären und jungen Menschen rückwärtsgewandte Rollenbilder vorschreiben wollen, müssen wir klar sein: Kein Kind darf ausgegrenzt, in seinen Chancen begrenzt oder von gesellschaftlicher Teilhabe ferngehalten werden. Schule öffnet Türen und Horizonte. Sie bringt zusammen, wo andere spalten wollen. Deshalb ist die Schulpflicht ein Garant für Chancengerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt.“

Das bedeutet der Bundesratsbeschluss für ein gerechtes und starkes Bildungssystem:

• Gleiche Bildungschancen: Die allgemeine Schulpflicht sichert allen Kindern und Jugendlichen Zugang zu verbindlicher schulischer Bildung und trägt dazu bei, ungleiche Ausgangsbedingungen zu verringern.
•  Gemeinsames Lernen und demokratische Bildung: Schule vermittelt neben fachlichen Kompetenzen auch soziale und staatsbürgerliche Fähigkeiten. Sie stärkt Verantwortungsbewusstsein, Respekt, Toleranz und das Verständnis für die Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
•  Teilhabe und Integration: Gleiche Bildungs- und Teilhabechancen müssen für alle Kinder und Jugendlichen gewährleistet werden. Gemeinsames schulisches Lernen stärkt Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt.
•  Schulpflicht dauerhaft stärken: Die Bundesregierung wird aufgefordert, die Bedeutung der allgemeinen Schulpflicht bei künftigen Vorhaben mit Bezug zur schulischen Bildung zu berücksichtigen und Bestrebungen entgegenzutreten, die dieses tragende Prinzip schwächen.

Mit dem Beschluss bekräftigt der Bundesrat die allgemeine Schulpflicht als unverzichtbare Grundlage eines leistungsfähigen, gerechten und integrationsstarken Bildungssystems. Das Saarland unterstützt diesen Kurs: Gute schulische Bildung muss alle Kinder und Jugendlichen erreichen, Teilhabe ermöglichen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken.