Politik

Kategorie: Politik 1. Beschreibt politische Ereignisse auf nationaler und internationaler Ebene. 2. Enthält Nachrichten über Regierungen, Gesetze, Wahlen und internationale Beziehungen.

FDP Saar

FDP Saar zu Corona

FDP Saar fordert individuelle Isolationsdauer bei COVID-19: Die aktuelle Diskussion über die Isolationsvorschriften bei einer Corona-Infektion sollte in gutüberlegte Bahnen gelenkt werden. Die Isolierungsdauer von Patienten mit COVID-19 sollte nicht mehr von staatlicher Seite vorgegeben werden und muss künftig eine ärztliche und individuelle Entscheidung sein.

Redaktion Parteipolitik

Bündnis 90/Die Grünen Saar

Nach 100 Tagen Regierungsantritt kaum Fortschritte zu erkennen

Regierungsprogramm fehlt – Kritik an mangelnden Fortschritten bei der Energiewende: Die Grünen kritisieren, dass Ministerpräsidentin Rehlinger es bisher nicht geschafft hat, ein Regierungsprogramm zu erstellen. Sie betont zwar die Wichtigkeit der Energiewende, es ist bisher jedoch nichts Entsprechendes in die Wege geleitet worden.

Redaktion Parteipolitik

Bündnis 90/Die Grünen Saar

Inklusiver Stadtrundgang zeigt Barrieren für Menschen mit körperlichen Einschränkungen auf

Inklusiver Stadtrundgang zeigt Barrieren für Menschen mit körperlichen Einschränkungen auf - Wir danken unserem Vorstandsmitglied Johannes Falk für seine Initiative, vor allem aber Frau Schmitt und Herrn Wagner vom LSK, die uns diese wichtigen Einblicke in den Alltag unserer Mitbürger*innen, die in der Mobilität eingeschränkt sind, vermittelt haben. Diese Erfahrung ist für uns als Ortsverband…

Redaktion Parteipolitik

FDP Saar

Mucker: G9 auch auf Klassenstufen 6-8 ausweiten

FDP fordert G9-Modell auch auf Klassen 6-8 für alle Jahrgänge

Redaktion Parteipolitik

FDP Saar

Energiesparpläne der Landesregierung legen jahrelanges Versagen beim Ausbau von Photovoltaik auf landeseigenen Gebäuden offen

Energiesparpläne der Landesregierung offenbaren Versagen beim Ausbau von Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden seit 20 Jahren - nur 5 % der landeseigenen Gebäude sind bislang mit einer solchen Anlage ausgerüstet.

Redaktion Parteipolitik

FDP Saar

Prävention gegen Extremwetterlagen durch Förderung des Bundes

Förderprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel: Saarländische Kommunen können mit dem Bundesförderprogramm Grünanlagen für den Sommerhitze-Kampf modernisieren und somit die kommenden Hitzeperioden erträglicher gestalten. Die Förderung ist eine Möglichkeit, das lokale Mikroklima anzupassen.

Redaktion Parteipolitik

FDP Saar

SPD Landesregierung spart trotz kritischem Zustand unseres Gesundheitssystems an der Krankenhausfinanzierung

Neuer Gesundheitsminister soll Liste der geplanten Krankenhausinvestitionen prüfen - Finanzierung der saarländischen Krankenhäuser bleibt unzureichend

Redaktion Parteipolitik

Bündnis 90/Die Grünen Saar

Grüne Saar fordern Hitzeschutzkonzept für das Saarland

Grüne fordern Hitzeschutzkonzept für das Saarland - Ähnlich wie in Frankreich sollten ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und Erwerbsunfähige sich registrieren können, wenn eine hitzebedingte Unwetterlage droht. Die Grünen fordern auch Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung im Hitzenotfall.

Redaktion Parteipolitik

FDP Saar

Pflegenotstand: Isringhaus warnt vor leeren Versprechungen der SPD-Landesregierung

Pflegemangel: FDP-Politiker kritisiert mangelnde Arbeitsbedingungen und Bürokratie

Redaktion Parteipolitik

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