Anlass ist ein Notruf von Montagabend, infolgedessen die Polizei zum Lübbener Platz ausrücken musste, wo sich laut Zeugen rund 30 Personen gegenüberstanden und auch ein Schuss aus einer Schreckschusspistole abgegeben worden sein soll.
„Was sich genau zugetragen hat, kann derzeit noch niemand mit Sicherheit sagen. Ich vertraue hier auf die Ermittlungsarbeit der Polizei, die einen sehr guten Job macht. Zuständig ist die Vollzugspolizei des Landes. Nur sie kann, darf und muss das Gewaltmonopol des Staates durchsetzen. Sicherheit, also der Schutz vor Gewalt, ist das oberste Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger.
Deswegen begrüße ich ausdrücklich, dass die Polizei so schnell reagiert hat, in den Folgetagen verstärkte Präsenz zeigt und weitere Kontrollen angekündigt hat. Gerne wiederhole ich unser Angebot, das ich zuletzt 2019 gegenüber dem Innenministerium ausgesprochen habe, was damals aber leider abgelehnt wurde: Wenn die Polizei näher an die Innenstadt heranrücken möchte, stellen wir ihr gerne einen Raum in unserer City Wache zur Verfügung.
Die gemeinsamen Streifengänge zwischen der Vollzugspolizei des Landes und dem städtischen Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) haben sich bewährt. Perspektivisch ist es der Wunsch der Kreisstadt Neunkirchen, eine gemeinsame Wache von Polizei des Landes und KOD in der Innenstadt einzurichten.
Langfristig gesehen, wäre hier natürlich das ehemalige Kaufhof-Gebäude ideal, aber das braucht Vorbereitung. Zudem muss man dem neuen Innenminister auch die notwendige Zeit geben, eine Entscheidung mit einer solchen Tragweite treffen zu können. Bei ersten Gesprächen mit Innenminister Reinhold Jost hatte ich zumindest das Gefühl, auf offene Ohren gestoßen zu sein.
Kurzfristig kann die Vollzugspolizei bei ihren verstärkten Rundgängen gerne bereits jetzt einen Raum in der City Wache in der Bahnhofstraße nutzen – soweit dies die Polizei bei ihrer Arbeit unterstützt“, sagte Oberbürgermeister Jörg Aumann.
