Ach­tung bei der Rei­se mit Lebens­mit­teln über Gren­zen (FOTO)

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    Insgesamt 25 Kilogramm Lebensmittel wurden von einer Familie aus dem Urlaub mitgebracht - © Hauptzollamt Saarbrücken
    Insgesamt 25 Kilogramm Lebensmittel wurden von einer Familie aus dem Urlaub mitgebracht - © Hauptzollamt Saarbrücken

    Saar­brü­cken (ots) — Bei Kon­trol­len ein­rei­sen­der Pas­sa­gie­re am Flug­ha­fen Saar­brü­cken durch den Zoll fiel auf, dass sich in den letz­ten Wochen die Auf­grif­fe nicht ein­fuhr fähi­ger Lebens­mit­tel gehäuft hatten.

    So wur­de unter ande­rem das Rei­se­ge­päck einer fünf­köp­fi­gen Fami­lie bei ihrer Ein­rei­se aus der Tür­kei kon­trol­liert. Im Gepäck hat­ten sie ins­ge­samt knapp 25 Kilo­gramm Lebens­mit­tel dabei. Neben 5 Kilo­gramm Käse und 4 Kilo­gramm But­ter führ­ten sie auch gro­ße Men­gen Obst und Gemü­se mit sich. Da hier der Ver­dacht des Ver­sto­ßes gegen natio­na­les und euro­päi­sches Lebens­mit­tel­recht bestand, wur­den die ver­bo­te­nen Mit­bring­sel zunächst durch den Saar­brü­cker Zoll sicher­ge­stellt und die Land­wirt­schafts­kam­mer des Saar­lan­des infor­miert. Die­se ent­schei­det nun in eige­ner Zustän­dig­keit dar­über, ob die Lebens­mit­tel ver­nich­tet wer­den müssen.

    An die­ser Stel­le wei­sen Lan­des­amt für Ver­brau­cher­schutz des Saar­lan­des, Land­wirt­schafs­kam­mer des Saar­lan­des und Zoll dar­auf hin, dass Lebens­mit­tel im Rei­se- und Post­ver­kehr, ins­be­son­de­re aus Dritt­län­dern, stren­gen Beschrän­kun­gen unter­lie­gen. So müs­sen Lebens­mit­tel tie­ri­schen Ursprungs (ver­ar­bei­tet und unver­ar­bei­tet), wie Fleisch, Eier, Milch, Fisch, Honig oder But­ter aus Dritt­län­dern — auch aus tier­seu­chen­recht­li­chen Grün­den — die Anfor­de­run­gen des gemein­schaft­li­chen Lebens­mit­tel­hy­gie­ne­rechts eben­so erfül­len wie die in der Gemein­schaft pro­du­zier­ten Lebens­mit­tel. Bei der Ein­fuhr nicht­tie­ri­scher Lebens­mit­tel wie Früch­ten, Gemü­se, Knol­len, Spros­sen, Pflan­zen zum Anpflan­zen oder Wur­zeln besteht eben­falls die Gefahr der Ein­schlep­pung und Ver­brei­tung von Krank­hei­ten und Schäd­lin­gen. Dies kann in Deutsch­land und den ande­ren Län­dern der Euro­päi­schen Uni­on erheb­li­che Schä­den an Pflan­zen und Natur ver­ur­sa­chen. Für Fra­gen im Zusam­men­hang mit Lebens­mit­teln aus Dritt­län­dern soll­ten Sie sich daher recht­zei­tig mit den für das Lebens­mit­tel­recht jeweils zustän­di­gen Behör­den in Ver­bin­dung set­zen. Im Saar­land sind dies die Land­wirt­schafs­kam­mer des Saar­lan­des sowie das Lan­des­amt für Ver­brau­cher­schutz des Saar­lan­des. Ob Beschrän­kun­gen oder Ein­fuhr­ver­bo­te für bestimm­te Waren bei der Ein­rei­se nach Deutsch­land bestehen, kön­nen Sie den Hin­weis­schil­dern am Flug­ha­fen ent­neh­men oder auch unter­wegs mit der kos­ten­lo­sen Smart­pho­ne-App “Zoll und Rei­se” überprüfen.

    Zusatz­in­for­ma­tio­nen:

    Der Zoll über­wacht zum Schutz der Bevöl­ke­rung unter ande­rem die ord­nungs­ge­mä­ße Ein­fuhr von Lebens­mit­teln sowohl bei gewerb­li­chen Sen­dun­gen als auch im Rei­se­ver­kehr. Die ein­ge­führ­ten Lebens­mit­tel müs­sen sicher sein, das heißt sie müs­sen die euro­pa­recht­li­chen und ein­zel­staat­li­chen Kri­te­ri­en erfül­len. Neben den Bestim­mun­gen des Lebens­mit­tel­rechts sind aber auch wei­te­re gesetz­li­che Rege­lun­gen, bei­spiels­wei­se das Tier­seu­chen­recht oder das Recht des sani­tä­ren Pflan­zen­schut­zes zwin­gend zu beach­ten. Für Erzeug­nis­se tie­ri­schen Ursprungs wur­den sei­tens der Gemein­schaft spe­zi­fi­sche Hygie­ne­vor­schrif­ten geschaf­fen, die neben den all­ge­mei­nen Anfor­de­run­gen an die Lebens­mit­tel­si­cher­heit ein­zu­hal­ten sind.

    Was ist bei Lebens­mit­teln tie­ri­schen Ursprungs aus Dritt­län­dern zu beach­ten? Erzeug­nis­se tie­ri­schen Ursprungs kön­nen erst eine zoll­recht­li­che Bestim­mung erhal­ten, wenn ein Tier­arzt bei einer Grenz­kon­troll­stel­le (soge­nann­ter Grenz­ve­te­ri­när) die vor­ge­schrie­be­nen Doku­men­te und die Näm­lich­keit geprüft und eine Waren­un­ter­su­chung vor­ge­nom­men hat. Das Ein­tref­fen einer Sen­dung mit Lebens­mit­teln tie­ri­schen Ursprungs ist der zustän­di­gen Grenz­kon­troll­stel­le spä­tes­tens einen Werk­tag vor­her anzu­mel­den. Dar­über hin­aus kann die Ein­fuhr von Lebens­mit­teln tie­ri­schen Ursprungs nur aus bestimm­ten Dritt­län­dern oder bestimm­ten Betrie­ben zuläs­sig sein. Wei­ter­hin sind für eini­ge Lebens­mit­tel tie­ri­schen Ursprungs aus Dritt­län­dern beson­de­re Genus­s­taug­lich­keits­be­schei­ni­gun­gen nach amt­li­chem Vor­druck vor­zu­le­gen. Dies betrifft z.B. Honig und ande­re Imke­rei­er­zeug­nis­se oder bestimm­te Fischereierzeugnisse.

    Was ist bei Lebens­mit­teln nicht­tie­ri­schen Ursprungs aus Dritt­län­dern zu beach­ten? Pflan­zen sind alle leben­den Pflan­zen und leben­den Pflan­zen­tei­le (z.B. Früch­te, Gemü­se, Schnitt­blu­men, Knol­len, Zwie­beln, Wur­zeln, Spros­sen, Samen (außer sol­chen, die nicht zum Anpflan­zen bestimmt sind), Äste mit oder ohne Blät­ter, Blät­ter und Laub, Knos­pen, Edel­rei­ser, Steck­lin­ge). Pflan­zen­krank­hei­ten und ‑schäd­lin­ge kön­nen mit leben­den Pflan­zen, Pflan­zen­er­zeug­nis­sen oder sons­ti­gen Gegen­stän­den, die Trä­ger bestimm­ter Schad­or­ga­nis­men sind, oder auch mit anhaf­ten­der Erde aus dem Aus­land ein­ge­schleppt wer­den. Die Ein­fuhr beson­ders gefähr­li­cher Schad­or­ga­nis­men und natür­lich auch von Pflan­zen, Pflan­zen­er­zeug­nis­sen und ande­ren Gegen­stän­den, die von die­sen befal­len sind oder befal­len sein kön­nen, unter­lie­gen beson­de­ren pflan­zen­schutz­recht­li­chen Bestim­mun­gen. Bestimm­te Pflan­zen, Pflan­zen­er­zeug­nis­se und ande­re Gegen­stän­de dür­fen bei­spiels­wei­se nur ein­ge­führt wer­den, wenn beson­de­re Anfor­de­run­gen (z.B. Pflan­zen­ge­sund­heits­zeug­nis, Ein­fuhr­un­ter­su­chung) erfüllt sind. Durch den Ein­füh­rer oder eine ver­ant­wort­li­che Per­son ist das Ein­tref­fen einer Sen­dung bei der jewei­li­gen Grenz­kon­troll­stel­le, an der die Pflan­zen, Pflan­zen­er­zeug­nis­se und ande­ren Gegen­stän­de kon­trol­liert wer­den sol­len, vor ihrer Ankunft durch Vor­la­ge eines Gemein­sa­men Gesund­heits­ein­gangs­do­ku­ments (GGED) anzuzeigen.

    Hin­weis

    Die Ent­schei­dung, ob die Waren die lebens­mit­tel­recht­li­chen und die tier­ge­sund­heits­recht­li­chen Anfor­de­run­gen erfül­len, trifft in jedem Fall die lebens­mit­tel­recht­lich bzw. tier­ge­sund­heits­recht­lich zustän­di­ge Behörde.

    Detail­lier­te Infor­ma­tio­nen fin­den Sie auf unse­rer Web­site im Bereich Fachthe­men unter fol­gen­dem Link: https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Verbote-Beschraenkungen/ Schutz-der-mensch­li­chen-Gesund­hei­t/­Le­bens­mit­tel/All­ge­mei­ne-Infor­ma­tio­nen­/all­ge­me ine-informationen_node.html

    Web­site des Lan­des­amts für Ver­brau­cher­schutz
    https://www.saarland.de/lav/DE/institution/ansprechpartner/ansprechpartner.html

    Ansprech­part­ne­rin der Land­wirt­schafts­kam­mer für das Saar­land Sabi­ne Geb­hard,
    Tele­fon: 06826 828 95 47, www.lwk-saarland.de