Sitzung des Gemeinderat Querschied

Sitzung des Gemeinderat Querschied
Foto (C) Gemeinde Querschied

Aus dem Gemeinderat
Sitzung vom 25. Juni 2020

Am vergangenen Donnerstag, den 25. Juni 2020, fand in der Q.lisse die 9. Sitzung des Gemeinderates Quierschied statt.  Zentrales Thema war das Vergabeverfahren Linienbündel A, also den Buslinienverkehr zwischen Dudweiler, Quierschied und Sulzbach (Linie 132) und den Schulbusverkehr zwischen Heusweiler, Quierschied, Friedrichsthal und Sulzbach (Linie 173). Seit der Notvergabe im Frühjahr 2019 und noch bis zum 31 März 2021 führt die Firma Saar-Mobil & Co. KG die Verkehre weiterhin durch. Der ursprüngliche Vertragspartner des Zweckverbands Öffentlicher Personennahverkehr auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS), das Unternehmen Bustouristik Wobido, musste den Betrieb wegen finanzieller Schwierigkeiten zum 1. April 2019 einstellen. Um insbesondere den Schülerverkehr aufrechtzuerhalten, einigte sich der ZPRS als Aufgabenträger im Rahmen einer Notvergabe mit dem einzigen Bewerber Saar-Mobil. Dies war allerdings mit einer Kostensteigerung um ein Vielfaches verbunden, wobei insbesondere die Gemeinde Quierschied am stärksten von den Mehrkosten betroffen ist.

Der Rat lehnte den Beschlussvorschlag mehrheitlich ab, wonach Bürgermeister Maurer in der Verbandsversammlung des ZPRS der Ausschreibung für die Vergabe vom 1. April 2021 bis 31. Dezember 2028 zustimmen sollte. Allerdings sah der Beschlussvorschlag der Verwaltung die Möglichkeit der Korrektur und Nachbesserung der Ausschreibung in der anstehenden ZPRS-Sitzung vor: Als Voraussetzung für die Zustimmung waren unter anderem die Konsensfindung aller beteiligter Kommunen bei der Fahrplangestaltung und die in Folge herbeizuführenden Ratsbeschlüsse darin festgeschrieben. Dabei herrschte über weitere Inhalte des Vorschlages weitgehende Einigkeit. So sollte eine Reduzierung der Verkehrsleistung erwirkt werden und der Betreiber künftig zur Vorlage der Fahrgastzahlen verpflichtet werden, was im Falle der Nichterfüllung mit einer Kürzung der Zuschüsse geahndet worden wäre. Die CDU-Fraktion, die geschlossen gegen den Vorschlag stimmte, begründete ihre Ablehnung unter anderem mit dem Fehlen eines tragfähigen Fahrplankonzeptes und von Fahrgastzahlen, die für die Prüfung von Einsparpotenzialen notwendig sind. Der Verwaltung und den Ratsmitgliedern wurden zwar entsprechende Zahlen vorgelegt, aber trotz vorheriger Zusagen des Zweckverbandes und des Betreibers nicht im gewünschten Umfang.

Hingegen einstimmig fiel der Beschluss des Rates über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit für das Gebiet „Ortsmitte Quierschied II“ aus. Die Verwaltung der Gemeinde Quierschied wurde damit beauftragt zu prüfen, ob die bereits durchgeführten Untersuchungen (TEKO, GEKO und ISEK) hierfür als Beurteilungsunterlagen hinreichend sind. In weiteren Tagesordnungspunkten informierte Bürgermeister Lutz Maurer die Ratsmitglieder über aktuelle Entwicklungen beim Zweckverband eGo-Saar sowie den beschlossenen und geplanten Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung, die sich auf die Gemeinde Quierschied auswirken könnten und werden. Außerdem erfolgte die Verpflichtung des neuen Gemeinderatsmitgliedes Riko Becker (AfD). Herr Becker rückt für Jens Zeitz (AfD) nach, der sein Mandat am 15. Juni mit sofortiger Wirkung niedergelegt hatte.

Abgeschlossen wurde der öffentliche Teil der Gemeinderatssitzung mit einem Vortrag von Ratsmitglied Dipl.-Ing. Dr. Herbert Moll (FDP) zum Thema: „Ausbau der lokalen Stromerzeugung.“ Dr. Moll präsentierte dem Plenum aktuelle Zahlen und Fakten zur Energieversorgung in Quierschied und stellte nachhaltige Alternativen vor, die angesichts der umwelt- und energiepolitischen Entwicklungen auch für die Gemeinde Quierschied interessant sein könnten. Bürgermeister Lutz Maurer begrüßte die Anregungen und bedankte sich bei Dr. Moll für den informativen Vortrag. Ihr Interesse an innovativen Lösungen im Bereich der Energieversorgung brachten die Ratsmitglieder in der anschließenden Diskussion zum Ausdruck.

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