Positive Bilanz des letzten Corona-Sonderausschuss

Demokratie auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig!
Stadt St. Ingbert

Positive Bilanz des letzten Corona-Sonderausschuss: Demokratie auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig!

 

Vergangene Woche tagte der „Sonderausschuss Corona“ zum letzten Mal. Am 23.06.2020 findet eine reguläre Stadtratssitzung in Vollbesetzung aller Mitglieder statt. Oberbürgermeister Dr. Meyer wird im nächsten Stadtrat beantragen, dass künftig wieder die reguläre Ausschuss- und Stadtratsarbeit fortgeführt wird. Die Aufgabenübertragung an den Corona-Ausschuss war bis Ende September befristet.  Sofern der Stadtrat zustimmt, können nach der Sommerpause die Ratsmitglieder die Arbeit in allen Ausschüssen wieder aufnehmen.

Die Corona-Pandemie machte diesen „Not-Ausschuss“ notwendig, um die demokratische Handlungsfähigkeit zu sichern.  Am 23.03.2020 beschloss der St. Ingberter Stadtrat, dass der Haupt-, Personal und Finanzausschuss als „Sonderausschuss Corona“ alle Angelegenheiten, die nicht nach den Bestimmungen des Kommunalen Selbstverwaltungsgesetz dem Stadtrat vorbehalten sind, übernimmt. Von dieser Beauftragung musste der Corona-Ausschuss, dank des glimpflichen Verlaufs der Corona-Pandemie, kaum Gebrauch machen. Mit dem Corona-Ausschuss war, in der Zeit von März bis Juni, jederzeit ein demokratisch gewähltes Gremium handlungsfähig. Der Ausschuss tagte jeweils einmal im Mai und im Juni. Alle Ratsmitglieder konnten an den beiden Ausschüssen auf freiwilliger Basis teilnehmen, so war jederzeit eine Transparenz gegeben. Für die Fraktionen, die im Ausschuss nicht vertreten waren, bestand die Möglichkeit Anträge einzureichen und sich so auch in den Not-Zeiten einzubringen.

Zusätzlich unterrichtete Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer in einer wöchentlichen Telefonkonferenz alle Fraktionsvorsitzenden und fraktionslosen Mitglieder über aktuelle Themen.

Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer resümiert: „Nicht nur die Verwaltung, sondern auch die Arbeit des Stadtrates war zur Zeit der höchsten Infektionszahlen jederzeit gesichert. Die Demokratie hat ihre Handlungsfähigkeit auch in schwierigen Zeiten gezeigt. Die Zusammenarbeit klappte hervorragend und wir konnten wichtige Weichen stellen. Über einige Themen, wie z.B. der Neubau der KITA St. Konrad kann damit endgültig der Stadtrat in der nächsten Sitzung entscheiden. In der nächsten Stadtratssitzung werde ich beantragen, dass die Arbeit des Sonder-Ausschuss endet und die Ratsmitglieder nach den Sommerferien wieder mit der Ausschussarbeit beginnen können.“

 

Florian Jung

Stadt St. Ingbert

Pressesprecher und

Leiter Abteilung Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation

Am Markt 12

66386 St. Ingbert

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