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Pressemitteilung der FDP Saar

Rechtsextremismus und Rassismus entschlossener bekämpfen

Zum Jahrestag des Anschlags in Hanau am 19.02.2020 erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Saar, Joachim Geiger:
„Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus und viele andere Arten der Diskriminierung sind in unserer Gesellschaft leider allgegenwärtig. Ein Jahr nach dem rechtsextremistischen Anschlag in Hanau sind unsere Gedanken bei den Angehörigen und Hinterbliebenen der Opfer. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, jeder ausländerfeindlichen, rassistischen oder antisemitischen Äußerung zu widersprechen. Es gibt viele, zum großen Teil ehrenamtlich organisierte Gruppen, die gegen diese menschenverachtenden Positionen hervorragende Arbeit leisten, sowohl präventiv als auch kurativ. Es liegt in der Verantwortung von uns allen, diesen Strömungen entgegenzuwirken.“

 

„Da auch wir im Saarland mit diesen Auswüchsen zu kämpfen haben, wie z.B. an der Zunahme rechter Hassparolen im Internet zu beobachten ist, sind auch die Sicherheitsbehörden gefordert, bei der Bekämpfung rechtsextremen Gedankenguts und rechtsextremer Netzwerke noch enger zusammenzuarbeiten. Dafür ist es notwendig, dass ihre Analysefähigkeiten weiter geschärft werden, um die Strukturen des Rechtsextremismus zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu erkennen. Gerade im Internet muss eine Radikalisierung schneller erkannt und unterbunden werden. Nicht zuletzt den Hinterbliebenen der Opfer des Anschlags in Hanau sind wir es schuldig, dass der Rechtsstaat konsequenter gegen Rechtsextremismus vorgeht.“, Geiger abschließend.

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