Wadgassen macht bereits digitale Sitzungen

Wadgassen macht bereits digitale Sitzungen
Fotot Gemeinde Wadgassen

Greiber: Wadgassen macht bereits digitale Sitzungen

Technische Voraussetzungen für digitale Kommunalarbeit seit ‚Corona‘-Beginn erfolgreich im Einsatz

 

(Wadgassen/PDW) Nach der kürzlich erfolgten Änderung des Kommunalselbst­verwaltungsgesetzes (KSVG) durch die Saarländischen Landtag gibt es nun endlich

den rechtlichen Rahmen für die digitale Ratsarbeit, die die Gemeinde Wadgassen bereits seit Monaten praktiziert.

Entsprechend verwundert reagiert Bürgermeister Sebastian Greiber auf den Antrag und die Presseerklärung der CDU Wadgassen: „Mindestens drei der neun CDU-Ratsmitglieder waren bei der Video-Sitzung eines Ausschusses während der ‚Corona‘-Pandemie dabei. Von daher müsste die CDU wissen, dass die Gemeinde Wadgassen die technischen Voraussetzungen für Video-Sitzungen bereits geschaffen hat. Vielmehr hat bis vor wenigen Tagen der rechtliche Rahmen gefehlt, um in  diesen Video-Sitzungen auch Beschlüsse fassen zu dürfen.“

 

Der Landtag hatte erst in seiner letzten Sitzung Ende Juni 2020 die entsprechenden Regelungen im KSVG geändert. „Ich hätte mir gewünscht, dass Beschlüsse in digitalen Sitzungen deutlich schneller möglich gewesen wären. Denn viele Städte und Gemeinden waren schneller und hatten die technischen Voraussetzungen bereits im März geschaffen.“

 

In Wadgassen wurde die eingeschränkte kommunale Sitzungsarbeit, bereits z.B. durch wöchentliche Telefonkonferenzen zwischen Bürgermeister und Fraktionssprechern als ideale digitale Zusammenkünfte gut etabliert. Wie hierzu Bürgermeister Greiber betont, „konnten wir in den Telefon-Meetings und in einer Ausschusssitzung als Video-Konferenz erstmals kontaktlos und unproblematisch die dringendsten anfallenden Tagesordnungspunkte besprechen und abhandeln.“

 

Nach Meinung des Wadgasser Verwaltungschefs sollte dies aber die Ausnahme bleiben: „Ich bin aber der Meinung, dass das Miteinander und eine lebendige Diskussion für die konstruktive Ratsarbeit unbedingt erforderlich sind. Daher sollten Video-Sitzungen die absolute Ausnahme sein und bleiben!“

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