Aus der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Quierschied vom 18. Juli 2019

Blick überr Quierschied
Blick über Quierschied

- Konstituierende Sitzung –

Zu seiner konstituierenden Sitzung nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 war der neue Gemeinderat für Donnerstag, 18. Juli 2019, einberufen.

Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

Bürgermeister Lutz Maurer begrüßte die Mitglieder des neu gewählten Gemeinderates und nahm anschließend entsprechend den Bestimmungen des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) die Einführung und Verpflichtung der Mandatsträger vor.
Der neue Rat setzt sich auf Grund des Wahlergebnisses wie folgt zusammen:

CDU-Fraktion 13 Mitglieder
SPD-Fraktion 11 Mitglieder
DIE LINKE-Fraktion 2 Mitglieder
AfD-Fraktion 2 Mitglieder
FDP 1 Mitglied
FREIE WÄHLER Quierschied-Fraktion      4 Mitglieder

Der Bürgermeister wies die Ratsmitglieder auf die ihnen vom Gesetz auferlegten Pflichten, aber auch auf ihre Gestaltungsmöglichkeiten hin. Im Interesse der Gemeinde warb er für ein konstruktives Miteinander und bot die transparente Zusammenarbeit und Unterstützung der Verwaltung an.

Bestätigung der Geschäftsordnung

Einstimmig bestätigte der neue Rat die vom Vorgängerrat verabschiedete Geschäftsordnung, die ihm künftig als Grundlage der Arbeit innerhalb des Rates aber auch in der Zusammenarbeit mit der Verwaltung dienen wird.

Benennung der Fraktionsvorsitzenden

Als Fraktionsvorsitzende wurden von den im Gemeinderat vertretenden Fraktionen (Mindeststärke 2 Mitglieder) benannt:

CDU-Fraktion Stefan Chadzelek
  Stellvertreter: Armin Quinten
  Hans-Peter Wilhelm
  Eva Bastian
   
SPD-Fraktion Britta Heß
  Stellvertreter: Jürgen Thiel und Rudi Schmitt
   
DIE LINKE-Fraktion Hermann Vatter
  Stellvertreterin: Elke Wolf-Thomé
   
AfD-Fraktion Willi Conrad
  Stellvertreter: Jens Zeitz
   
FREIE WÄHLER Quierschied-Fraktion Gernot Abrahams
  Stellvertreter: Klaus-Dieter Nemecz

Festsetzung der Zahl der Beigeordneten/Wahl der Beigeordneten

Mit großer Mehrheit wurden diese beiden Tagesordnungspunkte in die erste Arbeitssitzung des Rates nach der Sommerpause vertagt. Für diese Vertagung spricht nach der überwiegenden Mehrheit im Gemeinderat, dass die Thematik zunächst in interfraktionellen Gesprächen behandelt werden soll.

Bildung von Ausschüssen

Auch hier beschlossen die Fraktionen einvernehmlich bei 4 Enthaltungen, die Bildung von Ausschüssen in die nächste Sitzung des Gemeinderates zu vertagen und für die Dauer der Sommerferien einen Ferienausschuss zu berufen.

Vertretung in Zweckverbänden

Als Mitglieder der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule Sulzbach-/Fischbachtal wurden benannt:

CDU Olaf Strobel, Peter Falz, Franz-Rudolf Krumeich
und Stefan Chadzelek
  Vertreter: Jörg Bund, Eva Bastian, Hans-Peter Wilhelm
und Doris Schmidt-Schirra
   
SPD Sabine Kügler, Thomas Reiss und Rudi Schmitt
  Vertreter: Jürgen Thiel, Dieter Kröner
und Andreas Kipper
   
FREIE WÄHLER Quierschied   Peter Wachs
  Vertreter: Gernot Abrahams

Die Benennung von Vertretern des Rates in der Zweckverbandsversammlung „LIK-Nord“, im Umlegungsausschuss der Gemeinde und im Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Gemeinde Quierschied GmbH wurde ebenfalls vertagt.

Vertreter im Kooperationsrat des Regionalverbandes Saarbrücken

Neben dem Bürgermeister, der kraft Amtes im Kooperationsrat des Regionalverbandes Saarbrücken verteten ist, wurde Franz-Rudolf Krumeich (CDU) als Vertreter aus der Mitte des Gemeinderates benannt.

 

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