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Saarbrücken

OB Con­radt zur Situa­ti­on bei Saar­brü­cker Grünen

OB Con­radt zur Situa­ti­on bei Saar­brü­cker Grü­nen – „Die Koali­ti­on hat­te bereits viel erreicht – ich wer­de alles dar­an set­zen, Saar­brü­cken wei­ter voranzubringen.“ 

Saar­brü­ckens Ober­bür­ger­meis­ter Uwe Con­radt rich­tet nach der letzt­lich wenig über­ra­schen­den Flucht der Rest-Frak­ti­on der Grü­nen aus der Ver­ant­wor­tung den Blick nach vor­ne und setzt auf das Ver­ant­wor­tungs­be­wusst­sein aller Ent­schei­dungs­trä­ger in der Stadt bei der Bewäl­ti­gung anste­hen­der Her­aus­for­de­run­gen. „Gemein­sam mit den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern haben wir in der Stadt bereits viel erreicht. Ich wer­de alles dar­an set­zen, Saar­brü­cken wei­ter vor­an­zu­brin­gen“, erklärt Conradt.

Der Ober­bür­ger­meis­ter wei­ter: „Es ist bedau­er­lich. In Zei­ten der Kli­ma­kri­se beschäf­ti­gen sich die Grü­nen im Saar­brü­cker Stadt­rat seit Mona­ten nur mit sich selbst. Per­sön­li­che Kon­flik­te prä­gen das zer­rüt­te­te Bild der Frak­ti­on. Fünf Mit­glie­der hat die Frak­ti­on auf­grund frak­ti­ons- und par­tei­in­ter­ner Strei­te­rei­en in den zurück­lie­gen­den Wochen bereits ver­lo­ren. Seit der geschei­ter­ten Wahl eines Grü­nen zum Kul­tur­de­zer­nen­ten und den Que­re­len auf Lan­des­ebe­ne sind die Grü­nen nicht zur Ruhe gekom­men. Dass sich die ver­blie­be­nen Frak­ti­ons­mit­glie­der nun mit faden­schei­ni­gen Argu­men­ten wort­los aus der Ver­ant­wor­tung ver­ab­schie­den, über­rascht vor die­sem Hin­ter­grund lei­der auch nicht mehr“, sagt Uwe Con­radt und ver­weist auf die anste­hen­den Herausforderungen.

„Klima‑, Coro­na- und Ukrai­ne-Kri­se wer­den uns vor gewal­ti­ge Her­aus­for­de­run­gen stel­len. Preis­stei­ge­run­gen, Roh­stoff­man­gel oder eine dro­hen­de Ener­gie-Kri­se im Win­ter for­dern ent­schlos­se­nes Han­deln in Bund, Land, Regio­nal­ver­band und eben auch in der Stadt“, erklärt der Ober­bür­ger­meis­ter. Er appel­lie­re daher an die Rest-Frak­ti­on der Grü­nen, sich wie­der auf den Weg der inhalt­li­chen Arbeit zu machen und sich der Ver­ant­wor­tung für die Stadt zu stellen.

„Der Rat hat die Auf­ga­be, Ent­schei­dun­gen zu tref­fen. Wir als Ver­wal­tung berei­ten die­se vor. Die­se Ver­ant­wor­tung hat jedes Rats­mit­glied. Im Rat ist es bis­lang gelun­gen, bei den meis­ten Ent­schei­dun­gen eine brei­te Mehr­heit hin­ter die Ent­schei­dungs­vor­la­gen der Ver­wal­tung zu bekom­men. Mein Ziel ist es auch wei­ter­hin, eine Poli­tik zu machen, die mög­lichst vie­le Inter­es­sen berück­sich­tigt. Ich lade alle im Rat ein, an der Zukunft Saar­brü­ckens mit­zu­wir­ken und per­sön­li­che Ani­mo­si­tä­ten end­lich zurück­zu­stel­len, denn die Zukunft unse­rer Stadt ist wich­ti­ger“, sagt der Ober­bür­ger­meis­ter und ver­weist auf das bereits Erreichte. 

Kri­sen gemeis­tert – Zukunft gestaltet

Seit Beginn sei­ner Amts­zeit habe die Stadt­ver­wal­tung Kri­sen erfolg­reich gemeis­tert und es gleich­zei­tig geschafft, Zukunfts­pro­jek­te vor­an­zu­trei­ben. „Von der sehr schwie­ri­gen Situa­ti­on bei der Berufs­feu­er­wehr redet heu­te kei­ner mehr. Die Cha­os-Bau­stel­le Lud­wigs­park­sta­di­on haben wir zu Ende gebracht, dort wird wie­der Fuß­ball und Foot­ball gespielt“, nann­te Con­radt zwei Alt­las­ten, die die Koali­ti­on über­nom­men hatte.

Der Ober­bür­ger­meis­ter wei­ter: „Die Coro­na-Kri­se haben wir bis­lang gut gemeis­tert, haben uns dabei gemein­sam für mehr Zusam­men­ar­beit in Euro­pa ein­ge­setzt und schnel­le Hil­fen vor Ort orga­ni­siert. Eben­falls haben wir die Auf­nah­me von 2000 Men­schen, die vor dem ver­bre­che­ri­schen Angriffs­krieg in der Ukrai­ne geflo­hen sind, zusam­men mit den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern auf den Weg gebracht.“

Öko­no­mie und Öko­lo­gie im Einklang

Zeit­gleich sei immer auch an der Zukunft der Stadt wei­ter­ge­ar­bei­tet wor­den, Bei­spie­le sei­en der Ver­kauf und die Ent­wick­lung des Mes­se­ge­län­des, die Schaf­fung von Wohn­raum an bestehen­den und neu­en Stand­or­ten, die Siche­rung des Gesund­heits­stand­or­tes und die Ver­kehrs­wen­de. „Wir haben den Aus­bau des Rad­ver­kehrs­net­zes vor­an­ge­trie­ben und dabei auch bun­des­weit Aner­ken­nung erhal­ten, etwa mit der Aus­zeich­nung für die Fahr­rad­zo­ne beim deut­schen Fahr­rad­preis. Wir haben schwie­ri­ge Ent­schei­dun­gen getrof­fen, wie die, die den Aus­bau der Wind­ener­gie im Saar­brü­cker Wes­ten ermög­licht oder die Beschaf­fung von neu­en Saar­bahn­zü­gen. Wir wer­den in der City eine flä­chen­de­cken­de Tem­po-30-Zone ein­füh­ren, die Fuß­gän­ger­zo­ne um 50 Pro­zent erwei­tern. Wir haben für den Ost­ha­fen mit der Kon­zept­ver­ga­be für das Rhenania-Gebäu­de eine aus­ge­zeich­ne­te Zukunfts­per­spek­ti­ve und Raum für Kul­tur- und Kunst­schaf­fen­de geschaf­fen. Wir haben die Euro­päi­sche Schu­le zusam­men mit Land und Regio­nal­ver­band aufs Gleis gebracht, bau­en zur­zeit meh­re­re Kitas in der Stadt inves­tie­ren in unse­re Grund­schu­len und sind dabei, an der Uni­ver­si­tät für CIS­PA-Helm­holtz die größ­te Erwei­te­rung des Uni­cam­pus in des­sen Geschich­te zu rea­li­sie­ren. Wir haben ein Kli­ma­schutz- und ein E‑Mobilitätskonzept auf den Weg gebracht, eben­so eine Begrü­nungs­sat­zung. Wir haben gezeigt, dass Öko­lo­gie und Öko­no­mie kei­ne Gegen­sät­ze sind, haben zum Bei­spiel einen ver­ant­wor­tungs­vol­len Weg gefun­den, der es dem fami­li­en­ge­führ­ten Saar­brü­cker Gre­en­tech-Unter­neh­men Woll ermög­licht, zu expan­die­ren“, sagt der Oberbürgermeister.

Dyna­mi­scher Wirt­schafts­stand­ort im Aufschwung

In Saar­brü­cken ste­hen so vie­le Bau­krä­ne, wie seit Jahr­zehn­ten nicht mehr, immer mehr pri­va­te Inves­to­ren glau­ben an Saar­brü­cken. Ursa­ph­arm, die Scheer Group, die B+L‑Gruppe aus Ham­burg, das Start­up-Stadt­vier­tel Dudo­park und vie­le mehr inves­tie­ren wie­der in der Stadt. „Gemein­sam mit dem Land set­zen wir ein städ­te­bau­li­ches Modell­pro­jekt für über 100 Mil­lio­nen Euro um. Und auf dem ehe­ma­li­gen Mes­se­ge­län­de lässt ein bay­ri­scher Inves­tor nach eige­nen Wor­ten einen 21. Stadt­teil ent­ste­hen. Es wird inves­tiert in Wohn­raum und Arbeits­plät­ze. Und dies in Zukunft auch in der Neu­en City Ost sowie in vie­len Stadt­tei­len“, sagt Uwe Conradt.

Nicht ohne Grund sei­en die Beschäf­ti­gungs- und Besu­cher­zah­len so gut in Saar­brü­cken und hät­ten min­des­tens Vor-Coro­na-Niveau erreicht. Nicht umsonst sei Saar­brü­cken im aktu­el­len Dyna­mik-Ran­king der Regio­nen um mehr als 200 Plät­ze ins obe­re Vier­tel auf Rang 86 von 400 geschos­sen und zäh­le zu den Auf­stei­gern in Deutschland.

Wenn die Grü­nen ihren Rück­zug aus der Ver­ant­wor­tung dann mit einer „wenig gelun­ge­nen Bürger*innenbeteiligung zur Zukunft der Häu­ser im Nau­wie­ser Vier­tel“ oder dem Abbau zwei­er Saar­bahn-Unter­stän­de begrün­de, dann habe er dafür kein Ver­ständ­nis, so Con­radt abschließend.

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